Allgemeine Geschäftsbedingungen der Alpenglühen Media GmbH

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für den Bezug der kostenpflichtigen TV bzw. IPTV/WebTV-Programme von Alpenglühen Media GmbH ("AM"), Im Gries 18, 6370 Kitzbühel. Tel.-Hotline: +43 820-24 05 69 (0,145 EUR/Min. aus dem österreichischem Festnetz), kontakt@alpengluehen.tv, www.alpengluehen.tv

Stand: 20.02.2009

  1. Empfangvoraussetzungen und Programmnutzung

    1.1 Für den Empfang der Programme von AM via Internet benötigt der Kunde einen Multimedia-PC (Personal Computer) mit Multimedia-Software und entsprechendem Internetanschluss: Empfohlen wird Microsoft XP, Vista oder MacOS 10.x, Internet-Explorer 6 oder höher bzw. Firefox ab Version 2 sowie den Windows Media Player ab Version 9 unter Windows Vista/XP bzw. VLC Plugin auf MacOS 10.5.X. Empfohlen wird ein DSL Zugang 2.000.

    1.2 Der Abonnementvertrag berechtigt den Kunden ausschließlich zum Programmempfang für private Zwecke. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Programme von AM – insbesondere eine Nutzung zu gewerblichen Zwecken – ist dem Kunden nicht gestattet. Der Kunde darf die Programme insbesondere weder entgeltlich noch unentgeltlich öffentlich vorführen noch sonst (etwa durch Einspeisung in das Internet, auch nicht in Ausschnitten) der Öffentlichkeit zugänglich machen. Der Kunde darf die Programme auch nicht zum Zweck der Vervielfältigung und Verbreitung auf Bild- und Tonträgern festhalten.
    Das Recht des Kunden zum Programmempfang ist auf Österreich und Deutschland beschränkt. Außerhalb Österreichs und Deutschland ist ein Programmempfang durch den Kunden unzulässig.

    1.3 Eine widerrechtliche Nutzung der Programme durch den Kunden berechtigt AM zur sofortigen Auflösung des Abonnementvertrags. Dasselbe gilt, wenn ein Dritter die Programme über den Anschluss des Kunden widerrechtlich nutzt und der Kunde die Nutzung unterstützt oder zumindest keine Maßnahmen zur Verhinderung der Nutzung setzt, obwohl ihm dies möglich wäre.

    1.4 Die Programme von AM werden nicht rund um die Uhr, sondern lediglich während der Nachtstunden gesendet. Im Internet wird diese Sendezeit als Sendeschleife wiederholt, so dass dieser Service 24 Stunden am Tag genutzt werden kann. Die tägliche öriginäre Sendedauer beträgt mindestens fünf Stunden. Über den jeweiligen genauen Beginn und das genaue Ende der Live-Programmausstrahlung kann sich der Kunde über einen elektronischen Programmguide informieren.

  2. Zahlungsbedingungen

    2.1 Preisvergünstigungen für Test-Abonnements gelten nur für die Dauer der Testperiode, nicht aber für ein anschließendes reguläres Abonnement.

    2.2 Hat der Kunde ein sogenanntes "Prepaid-Abonnement" abgeschlossen, erfolgt die Zahlung für einen im Einzelfall festgelegten Zeitraum ("Prepaid-Zeitraum") im voraus. Ansonsten ist das monatliche Programmentgelt quartalsweise zu bezahlen, und zwar jeweils am Anfang des 2. Monats eines Vertragsquartals für den vergangenen Monat und die beiden Folgemonate. Die Zahlungen müssen im Einzugsermächtigungsverfahren oder per Kreditkarte erfolgen.

    2.3 Für Zahlungen im Bankeinzugsverfahren ist der Kunde verpflichtet, AM eine entsprechende Einzugsermächtigung zu erteilen. Ändert sich später seine Bankverbindung, muss der Kunde AM unverzüglich die neuen Kontodaten bekannt geben und AM über Aufforderung eine neue Einzugsermächtigung erteilen. Ist ein Bankeinzug nicht möglich oder wird eine Abbuchung zurückgerufen, muss der Kunde AM die aufgelaufenen Bankspesen ersetzen (EUR 5,-- pro Rückruf) und ein Bearbeitungsentgelt (EUR 7,-- pro Rückruf) bezahlen, sofern er den fehlgeschlagenen Einzug bzw. den Rückruf der Abbuchung zu vertreten hat.

    2.4 Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, kann ihm AM für jede Mahnung Mahnspesen bis zu EUR 10,-- in Rechnung stellen, wobei Mahnungen im Abstand von 14 Tagen erfolgen können. Ist der Kunde trotz Mahnung und Setzung einer Nachfrist weiterhin mit zumindest einem monatlichen Entgelt in Verzug, kann AM außerdem den Abonnementvertrag mit sofortiger Wirkung auflösen. Bei schuldhaftem Zahlungsverzug muss der Kunde AM jeden aus dem Verzug entstehenden Schaden ersetzen.

    2.5 AM kann mit Zustimmung des Kunden das Programmentgelt erhöhen. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn AM ihn über eine bevorstehende Preiserhöhung schriftlich informiert und er den Vertrag nicht zur Wirksamkeit der Preiserhöhung aufkündigt. AM wird den Kunden auf die Möglichkeit der Vertragsauflösung und auf die Rechtsfolgen der unterlassenen Vertragsauflösung im Anlassfall hinweisen. Zwischen der Information über die Preiserhöhung und die Kündigungsmöglichkeit und dem Zeitpunkt der Wirksamkeit der Preiserhöhung müssen mindestens 4 Wochen liegen. Die Kündigung anlässlich einer Preiserhöhung ist nicht an bestimmte Fristen gebunden. Sie muss lediglich vor Wirksamwerden der Preiserhöhung bei AM einlangen und schriftlich erfolgen.

    2.6 AM stellt dem Kunden über laufende Programmentgelte keine Rechnung aus. Der Bankeinzugsvermerk auf den Kontoauszügen des Kunden bzw. die Buchungsinformation auf der Kreditkartenabrechnung des Kunden gilt als Quittung für die Zahlung.

  3. Gewährleistung und Schadenersatz

    3.1 AM leistet dem Kunden dafür Gewähr, dass der Programmempfang während der jeweils angekündigten Sendezeiten ungestört möglich ist. Für Programmausfälle, die im Monat nicht mehr als 1% der Sendezeit ausmachen, haftet AM allerdings nicht. AM haftet weiters nicht für Empfangsstörungen, die vom Kunden zu vertreten sind (das sind insbesondere Stromausfälle sowie Defekte oder fehlende Kompatibilität der Empfangsgeräte bzw. nicht ausreichende Hard-, Software oder Internetverbindung, eine ungültige E-Mail-Adresse).

    3.2 AM haftet dem Kunden für Schäden aus der Verletzung vertraglicher Pflichten nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ausgenommen von dieser Haftungsbeschränkung sind Personenschäden.

  4. Laufzeit, Kündigung

    4.1 Die Abonnementdauer richtet sich nach der Auswahl. Derzeit wird ein 3-Monats oder 12 Monats-Abonnement. Diese enden dann automatisch und müssen stets erneuert werden. Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Freischaltung des Kunden für den Programmempfang.
    Im Einzelfall kann Abweichendes vereinbart sein.

    4.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, den Vertrag vorzeitig aufzulösen, wenn er aus Gründen, die er selbst zu vertreten hat, am Programmempfang gehindert ist. Zu diesen Gründen zählt insbesondere ein Wegfall des Zugangs zum Internet, Defekt oder fehlende Kompatibilität der Empfangsgeräte, der Wegfall der Empfangsvoraussetzungen im Zuge eines Wohnungswechsels. Auch ein gänzlicher Programmausfall berechtigt den Kunden nicht zur außerordentlichen Kündigung, sofern der Programmausfall nicht länger als 14 Tage andauert. Das Recht des Kunden, wegen des Programmausfalls Gewährleistungsansprüche geltend zu machen, bleibt davon unberührt.

  5. Jugendschutz

    Einige der Programme auf dem Kanal Alpenglühen TVX sind ausschließlich für Erwachsene (Personen über 18 Jahre) bestimmt. Diese Programme enthalten die DVBkonforme Jugendschutzkennung.. Der Kunde muss geeignete Vorkehrungen treffen, um einen Zugriff Minderjähriger auf solche Programme zu verhindern.

  6. Datenschutz

    AM verarbeitet die Vertragsdaten des Kunden zu Zwecken der Vertragsabwicklung. Eine Datenverarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt nur, soweit diese von Gesetzes wegen zulässig ist oder soweit der Abonnent der Datenverarbeitung zugestimmt hat.

  7. Schlussbestimmungen

    7.1 Verlangt der Vertrag oder verlangen diese AGBs für eine Erklärung Schriftform, ist diese auch durch ein E-Mail erfüllt. Erklärungen an die zuletzt bekannt gegebene E-Mail- Adresse gelten auch dann als zugegangen, wenn der Empfänger unter dieser Adresse nicht mehr erreichbar ist und dem Absender dieser Umstand nicht erkennbar ist. Erklärungen an die zuletzt bekannt gegebene Postanschrift gelten als zugegangen, solange dem Absender keine neue Postanschrift bekannt ist.
    Erklärungen per Telefax sind nicht möglich.

    7.2 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrags oder dieser AGBs berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

    7.3 AM kann diese AGBs ändern, indem sie dem Kunden die geplante Änderung schriftlich bekannt gibt und der Kunde der Änderung zustimmt. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn er der Änderung nicht innerhalb von 4 Wochen ab Bekanntgabe schriftlich widerspricht. AM wird den Kunden auf die Widerspruchsmöglichkeit und auf die Rechtsfolgen des unterlassenen Widerspruchs im Anlassfall ausdrücklich hinweisen.

    7.4 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des Uncitral-Kaufrechts.